Was ist der Brexit?

Der Brexit (britischer Exit) ist der Austritt Großbritanniens aus der EU. Am 23. Juni 2016 hatten die britischen Wähler in einem Referendum mit einer knappen Mehrheit von 51,89 % dafür gestimmt. Am 29. März wird die Premierministerin Großbritanniens Theresa May den Brexit mit einem formellen Schreiben an den Europarat juristisch einleiten (Stand der Betrachtung: 25.03.2017). Die Rechtsgrundlage ist der Artikel 50 des EU-Vertrages. Dieser Artikel sieht anschließend zweijährige Verhandlungen über die Austrittsmodalitäten vor, sodass die Briten ab März/April 2019 die EU tatsächlich verlassen haben werden.

Es gibt in Großbritannien schon seit Juli 2016 mit David Davis einen Brexit-Minister, Theresa May strebt einen „harten Brexit“ an. Dieser schließt eine EU-Teilmitgliedschaft Großbritanniens oder eine assoziierte Mitgliedschaft aus. Großbritannien will aus der europäischen Zollunion, dem Binnenmarkt und dem EuGH (Europäischer Gerichtshof) ausscheiden.

Brexit
Abbildung: © Elnur (bigstockphoto)

Das Vereinigte Königreich war ab 1973 Mitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, welche als EWG der EU-Vorläufer war. Seit 1975 gab es in Großbritannien immer wieder Meinungsumfragen zum EU-Verbleib, die Wähler sprachen sich stets mehrheitlich dafür aus. Allerdings forderten britische Gewerkschafter und Labour-Politiker bis in die 1980er Jahre mehrmals einen Brexit, Großbritannien gehörte zu den größten Nettozahlern der Union.

Seit den 1990ern nahmen eher die Konservativen solche Forderungen auf. Theresa Mays Vorgänger im Amt, der Konservative David Cameron, war eigentlich ein EU-Befürworter und versuchte die Linie seiner Amtsvorgängerin Margaret Thatcher (Premierministerin 1979 bis 1990) fortzusetzen, die in Verhandlungen mit Brüssel deutliche britische Beitragsrabatte ausgehandelt und damit den Verbleib des Landes in der EU gefördert hatte, obgleich sie selbst der Mitgliedschaft eher skeptisch gegenüberstand.

Cameron initiierte schließlich das Brexit-Referendum im Jahr 2016, weil ihn eigene Parteifreunde und die erstarkende rechtskonservative UKIP mehr oder weniger dahin drängten. Allerdings verknüpfte Cameron sein eigenes politisches Schicksal mit einem EU-positiven Votum beim Referendum. Als die Brexit-Befürworter siegten, trat Cameron zurück.


Antwort vom - Kategorien: Politik, Europa, Europäische Union, Brexit

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