Was ist TTIP?

TTIP heißt “Transatlantic Trade and Investment Partnership”, zu Deutsch “Transatlantisches Freihandelsabkommen” oder offizieller “Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft”. Diese Abkommen wird derzeit (März 2017) noch verhandelt. Juristisch würde es sich bei seinem Zustandekommen um einen völkerrechtlichen Vertrag zwischen den USA und der Europäischen Union handeln.

Ursprünglich sollten die Verhandlungen, die von starken Protesten begleitet wurden, 2016 beendet werden. Nachdem Donald Trump, der ein erklärter Freihandelsgegner ist, die US-Präsidentschaftswahl gewonnen hatte, dürfte das Abkommen zumindest eine Weile auf Eis liegen, wie die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström glaubt. Einige Experten können sich auch ein endgültiges Scheitern der Verhandlungen vorstellen. Das käme den TTIP-Gegnern sehr gelegen, welche die Rechtsfolgen von TTIP für sehr bedenklich halten.

TTIP
Abbildung: © wind art (bigstockphoto)

Die wichtigsten Kritikpunkte sind die Aufweichung von Verbraucherschutzstandards in den beteiligten Ländern, was nicht nur auf europäischer Seite gilt (in einigen betroffenen Bereichen ist der US-Verbraucherschutz stärker als der europäische) sowie die Einrichtung unabhängiger Fachgerichte, die geheim über Klagen von Konzernen gegen geschmälerte Rechtspositionen entscheiden würden und dabei sehr im Interesse der großen Konzerne urteilen könnten. Auch sind die TTIP-Verhandlungen extrem intransparent.

Befürworter verweisen auf den großen Wirtschaftsaufschwung, der durch TTIP in Gang gesetzt werden könnte. Als Testlauf für TTIP gilt das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada, das zwar ausgehandelt, aber noch nicht ratifiziert ist.

TTIP hat zum Ziel, tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse zwischen den Beteiligten abzubauen. Diese Hemmnisse betreffen beispielsweise unterschiedliche Normierungen und Standards nicht nur beim Verbraucherschutz, bei Grenzwerten für Chemikalien oder der Frage, ob ein Hühnchen gechlort werden darf, sondern auch Normen im technischen Bereich wie die DIN, die an sich harmlos sind, aber bislang nicht angepasst werden. Das zwingt die Hersteller zu hohen Anpassungskosten, wenn sie auf dem jeweils anderen Markt tätig werden möchten. Auch Zölle würden durch TTIP wegfallen oder stark sinken. Wie weit konkret das Wirtschaftswachstum durch TTIP zusätzlich steigen würde, gilt als umstritten und lässt sich auch nicht seriös prognostizieren.


Antwort vom - Kategorien: Politik, International, Handelsabkommen, TTIP

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